Sitzung: 29.04.2019 GSN/005/2019
Nach dem Bayerischen Dorfentwicklungsprogramm können nicht nur
umfassende, sondern auch sogenannte Einfache Dorferneuerungen ohne Bodenordnung
oder öffentlich-rechtliche Regelungen durchgeführt werden.
Mit diesen werden hauptsächlich zentrale Bereiche in Dörfern
gestalterisch verbessert und für das Gemeinschaftsleben aufgewertet, sowie leer
gefallene ortsbildprägende Gebäude saniert und neuen Nutzungen zugeführt.
Wesentliche Inhalte der einfachen Dorferneuerung sind in der Regel:
·
Kommune ist Träger der Maßnahmen (Planung /
Umsetzung)
·
Förderung durch das Amt für Ländliche Entwicklung
·
Privatförderung möglich
·
Zuwendungsbedarf gedeckelt
·
Nur begrenzte Aufgabenstellung möglich
·
keine Bodenordnung, keine Vermessung
Voraussetzung für die Einleitung einer Dorferneuerung ist ein Antrag der
Gemeinde.
2018 wurde das Dorferneuerungsprogramm erweitert und die Förderung von
Kleinstunternehmen der Grundversorgung für vitale Dörfer in das Programm
aufgenommen.
In der Städtebauförderung ist eine Förderung von Kleinstunternehmen der
Grundversorgung nicht möglich.
Bei einer einfachen Dorferneuerung ist die Gemeinde nicht Träger der
Maßnahmen und hat auch weiterhin nichts zu veranlassen.
Sie zeigt durch den Antrag auf Einleitung einer einfachen
Dorferneuerung, dass sie das Vorhaben des Kleinstunternehmens befürwortet.
Aus diesem Grund sollte die Gemeinde beim Amt für Ländliche Entwicklung
Unterfranken (ALE) die Einleitung einer einfachen Dorferneuerung zur Förderung
von Kleinstunternehmen der Grundversorgung für vitale Dörfer beantragen.
Die Förderung mittels der einfachen Dorferneuerung soll als Ergänzung
fungieren zu dem erwarteten Städtebauförderungsprogramm durch die Regierung von
Unterfranken.
Die Zustimmung der Regierung von Unterfranken wurde bereits vom ALE
Unterfranken beantragt.
Beschluss:
Die Gemeinde Strahlungen beantragt beim ALE Unterfranken die Einleitung
einer einfachen Dorferneuerung zur Förderung von Kleinstunternehmen der
Grundversorgung für vitale Dörfer.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: |
7 |
Mitgliederzahl: |
9 |
Nein-Stimmen: |
0 |
Anwesend: |
7 |