Sitzung: 08.09.2020 GSN/009/2020
Differenzierter Winterdienst - Überarbeitung des Räum-
und Streuplanes der Gemeinde Strahlungen
Gemäß Art. 51 Abs. 1 Bayerisches Straßen- und Wegegesetzt (BayStrWG) hat
die Gemeinde zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
innerhalb der geschlossenen Ortslage im Rahmen ihrer Leistungsfähigkeit die
öffentlichen Straßen von Schnee zu räumen und alle gefährlichen
Fahrbahnstellen, die Fußgängerüberwege und die Gehbahnen bei Glätte zu streuen,
wenn das dringend erforderlich ist und nicht andere auf Grund sonstiger
Rechtsvorschriften (z. B. Verordnung der Gemeinde Strahlungen über die
Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der
Gehbahnen im Winter) hierzu verpflichtet sind.
Der Inhalt und Umfang der Räum- und Streupflicht richtet sich nach den
Umständen des Einzelfalles. Zu berücksichtigen sind dabei Art und Wichtigkeit
des Verkehrsweges, seine Gefährlichkeit und die Stärke des zu erwartenden
Verkehrs. Die Räum- und Streupflicht besteht also nicht uneingeschränkt,
vielmehr steht sie unter dem Vorbehalt des zumutbaren, wobei es auch auf die
Leitungsfähigkeit, gemeint ist dabei insbesondere die finanzielle und
personelle Leistungsfähigkeit, der Gemeinde ankommt.
Aufzunehmen in den Winterdienstplan ist der Kreuzbergblick inkl. den Stichstraßen, da der geschobene Schnee nur über diese in die angrenzenden Felder geschoben werden kann.
Weitere Anpassungen wurden nicht für notwendig erachtet.
Information über Vergaben durch den Ersten Bürgermeister
Johannes Hümpfner zwischen 3.000,- und 5.000,- €
Information des 1. Bürgermeisters gem. § 13(4) der Geschäftsordnung für
den Gemeinderat
der Gemeinde Strahlungen über die Inanspruchnahme der Ermächtigung einer
Vergabe oberhalb der Wertgrenze von 3.000,00 €.
Datum: 26.05.2020
Projekt: Umbau Dorfgemeinschaftshaus – Brunnencafé
Gewerk: Wärmeschutz- und Energiebilanzierung
Auftragnehmer: IB Federlein Ingenieurgesellschaft mbH, Saaleblick 2,
97616 Salz
Auftragssumme netto: 3.287,02 €
Datum: 17.07.2020
Projekt: Umbau Dorfgemeinschaftshaus – Brunnencafé
Gewerk: Elektroplanung
Auftragnehmer: EAB Schröder GmbH, Meiningerstraße 31, 98660 Themar
Auftragssumme netto: 3.356,55 €
Datum: Abschlagsrechnung v. 03.08.2020
Projekt: Neubau Feuerwehrhaus
Gewerk: Fenster / Haustüre
Auftragnehmer: Peter Hemmert, Oberebersbach, Saalestr. 20, 97618
Niederlauer
Auftragssumme netto: 4.484,75 €