Sitzung: 08.09.2020 GSN/009/2020
In der konstituierenden Gemeinderatssitzung vom 04.05.2020 wurde die
monatliche Fahrtkostenpauschale für Herrn ersten Bürgermeister Johannes
Hümpfner auf 330,-- € monatlich festgelegt. Herr Hümpfner hat wie beschlossen
für einen Referenzzeitraum von drei Monaten (Mai, Juni, Juli 2020) seine
Dienstfahrten mit seinem Privatfahrzeug für die Gemeinde Strahlungen
festgehalten.
In diesen drei Monaten wurden aufgrund „coronabedingter“ Einflüsse
insgesamt lediglich 2.253 km zurückgelegt. Bei dem derzeitig nach dem BayRKG
maßgeblichen Kilometersatz für Dienstfahrten von 0,35 € errechnen sich
durchschnittliche Fahrtkosten von monatlich 262,85 €.
Sobald sich die Situation um Corona wieder entschärft, ist davon
auszugehen, dass die Dienstfahrten etwas zunehmen werden (z. B. Termine mit der
Reg. v. Ufr., AELF usw.). Es wäre deshalb sinnvoll, zu gegebener Zeit erneut
über einen Referenzzeitraum Aufzeichnungen zu führen.
Beschluss:
Die monatliche Fahrtkostenpauschale für den ersten Bürgermeister Herrn
Johannes Hümpfner wird rückwirkend ab 01.05.2020 auf 262,85 € monatlich
festgesetzt. Mit der Fahrtkostenpauschale sind sämtliche Dienstfahrten
innerhalb des Regierungsbezirks Unterfranken abgegolten.
Sobald sich die Situation um „Corona“ wieder entspannt, wird nach
Aufzeichnung eines neuen Referenzzeitraums die Fahrtkostenpauschale ggf.
angepasst.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: |
8 |
Mitgliederzahl: |
9 |
Nein-Stimmen: |
0 |
Anwesend: |
9 |
Herr Erster Bürgermeister Johannes Hümpfner nimmt wegen persönlicher
Beteiligung gemäß Art. 49 GO nicht an der Beratung und Abstimmung teil.